Von Redaktion.
Er ist – Tusch! – erneut der LH-Stv. Niederösterreich Franz Schnabl, SPÖ. Und nein, wir sind uns keiner Manipulation bewusst, dass ihm ein zweites Mal die Unehre zuteil wurde. Das ist Zufall.
Spaßige Ernsthaftigkeit, natürlich konservativ.
Franz Schnabl lädt für den heutigen Tag zum Dialog/Zukunft der Niederösterreichischen Bildungsakademie. Diese Veranstaltung, ein „Online-Livetalk“, wird auch vom Renner-Institut getragen.
https://www.facebook.com/events/704301360374737/
In Anbetracht der derzeitigen Krise, die ein Virus verursacht haben soll, möchte man in dem Dialog über die Krise als Chance wie auch über eine neue Gesellschaftsordnung nachdenken.
Das Nachdenken ist sicherlich nicht verkehrt, wenn auch dieses etwas spät erfolgt, da mittlerweile die Handlungsfähigkeit an die ÖVP abgegeben worden ist. Die hatten bereits vorher nachgedacht – und gehandelt.
Unter den Teilnehmern des von der SPÖ anberaumten Dialogs ist von der Regierungspartei ÖVP niemand vertreten, nicht einmal von den Grünen. Stattdessen finden wir neben Franz Schnabl den Präsidenten der Arbeiterkammer NÖ, Markus Wieser, den Präsidenten der Industriellenvereinigung NÖ, Thomas Salzer, auch den Landtagsabgeordneten Helmut Hofer-Gruber von der neoliberalen Haselsteiner-Partei Neos NÖ.
Und wir finden tatsächlich auch noch den FPÖ-Landtagsabgeordneten Udo Landbauer wieder, also den Mann, der seinen Wählern so gerne „Sicherheit“ zu verkaufen trachtete, aber durch die eklige sog. „Liederbuchaffäre“ der rechtsextremen Burschaft Germania Wiener Neustadt diskreditiert ist.
Kein Zweifel, das ist ein starkes Stück, dass ausgerechnet eine derartige Unperson vom SPÖ-LH-Stv. dazu eingeladen wurde, über eine neue Gesellschaftsordnung mitzureden. Selbst unter dem Aspekt, Funktionäre anderer Parteien hören zu lassen, vermissen wir bei Landbauer jegliche Kompetenz und auch persönliche Integrität.
Offensichtlich wurde darauf keine Rücksicht genommen oder es schien zumindest eine von der SPÖ zu vernachlässigende Tatsache. Wenn nun in einer politischen Kultur einzig und allein die Legitimität auf einer bestimmten Funktion beruht und nicht auf die besagte Kompetenz und Integrität, wird sich die SPÖ weiterhin in der Öffentlichkeit demontieren. Da kann man die Hände waschen, wie man will, denn der Schmutz wird in den Köpfen in Erinnerung bleiben.
Mittlerweile scheint die eigene Demontage so etwas wie eine Kernkompetenz der SPÖ darzustellen.